Auch in Freising alles anders

Rück- und Ausblick von Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher

von Tobias Eschenbacher, 08. Januar 2021

„Vor einem Jahr um diese Zeit blickten wir erwartungsvoll und mit Vorfreude auf eine weiterhin positive Entwicklung unserer Heimatstadt: Großprojekte wie die Innenstadt-Neugestaltung, Generalsanierung des Asamgebäudes, Neubau der Westtangente und der SteinPark-Schulen sowie die Arbeiten für das Mehrgenerationenwohnen in Lerchenfeld machten fabelhafte Fortschritte. Diese und weitere Vorhaben, insbesondere für die Verbesserung der Infrastruktur unserer Kindertagesstätten und Schulen, waren dank erfreulich hoher Steuereinnahmen im genehmigten Haushalt 2020 abgesichert. Für Spannung sorgte die Frage, wer in den nächsten sechs Jahren die Geschicke Freisings politisch lenken würde. Doch schon die Durchführung der Kommunalwahlen im März stand unter dem Eindruck der Corona- Krise. Covid-19 hat unser aller Alltag dramatisch verändert.

Wir haben im Verlauf des vergangenen Jahres erlebt, dass die Pandemie in das private, wirtschaftliche und öffentliche Leben massiv eingreift. Zwischenzeitliche Erleichterungen nach dem Lockdown im Frühjahr führten zum Jahresende 2020 angesichts rasant steigender Infektionszahlen abermals zu strikten Beschränkungen. Wie sich das Infektionsgeschehen weiterentwickelt, welche Konsequenzen Bund und Land ziehen, welche Perspektiven uns Impfstoffe für ein Mehr an Normalität bieten, ist momentan schwer einzuschätzen.

 

Klimaschutz & Radverkehrsförderung

In Freising ist es uns dennoch gelungen, vieles voranzubringen. Zu Jahresbeginn 2020 hatte der Stadtrat in einer Sondersitzung eine „Freisinger Resolution zum Klimawandel“ beschlossen und sich zum Schutz des Klimas als zentrale Leitlinie für das Handeln von Politik und Verwaltung verpflichtet. Ein Maßnahmenpaket mit 24 Punkten zeigt auf, wie wir der globalen Erderwärmung mit konkreten lokalen Aktivitäten begegnen wollen. Eine umweltfreundliche Mobilität zu entwickeln, ist eine weitere Herausforderung, der wir uns stellen wollen. Unsere Bemühungen, den Radverkehr zu stärken – so mit der Bereitstellung der zukunftsweisenden Fahrradparkanlage am Bahnhof, mit der Ausweisung von Fahrradstraßen und Fahrradzonen oder der Pop-up-Lane in der Kammergasse zur temporären Umfahrung der Innenstadt, – unterstreichen: Der Ausbau einer fahrradfreundlichen Infrastruktur genießt hohe Priorität. Aufgrund dieser Fortschritte hat ein Fachgremium dem Bayerischen Verkehrsministerium nach einem Ortstermin empfohlen, die Stadt Freising als fahrradfreundliche Kommune zu zertifizieren. Ein schöner Erfolg unseres Engagements, der freilich weitere Kraftanstrengungen von uns erfordert.

 

Mobillitätskonzept & Umfahrungen

Als Große Kreisstadt mit mehr als 51.000 Bewohner*innen und Oberzentrum spielt der motorisierte Individualverkehr eine große Rolle, auch weil viele Menschen auf das Auto angewiesen sind. Zur Entlastung  von Freising und der Region arbeiten wir daher eng mit unseren Nachbargemeinden zusammen: Die beiden Verbände Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Kulturraum Ampertal und die Leader-Aktionsgruppe „Mittlere Isarregion“, in denen die Stadt Mitglied ist, haben gemeinsam ein  Mobilitätskonzept erarbeitet. Neu daran: Es zeigt auf, welche Maßnahmen für jede der 17 beteiligten Kommunen jeweils sinnvoll sind, um den Verkehr insgesamt zu reduzieren. Ein wichtiger Schritt zur Entlastung Freisings vom Durchgangsverkehr wurde mit der Verkehrsfreigabe der vom Bund errichteten B301-Nordostumfahrung Ende November getan. Auch der Bau der Westtangente schreitet voran: Seit Juli ist die Angerstraße provisorisch angebunden, im Dezember konnte das Ingenieurbauwerk Tunnel abgenommen und die technische Ausstattung gestartet werden. Parallel dazu entsteht an der Thalhauser Straße der neue Kreisverkehr zur Anbindung der Tangente sowie der Lückenschluss zwischen Südportal des Tunnels bis zur Spange Angerstraße. Etwa im Frühherbst 2021 soll dann diese weitere Umgehung nach aktuellem Zeitplan für den Verkehr freigegeben werden.

 

Innenstadt & Asamgebäude

Nachdem bereits vor Weihnachten 2019 ein weiterer Abschnitt der Innenstadt-Neugestaltung fertiggestellt wurde und die Untere Altstadt als zusammenhängender Erlebnisraum mit Bänken zum Verweilen genutzt wird, standen 2020 die laufenden Sanierungs- und Umbauarbeiten im Mittelpunkt. Wir haben die Erneuerung des schadhaften Leitungsnetzes fortgesetzt sowie den Ausbau des Wärmenetzes erfolgreich vorangetrieben – ein Beitrag zu einer klimafreundlichen Heizungs- und Warmwasserversorgung.

Im Mai fiel der Startschuss für die Umgestaltung der Oberen Altstadt – erstmals war am 18. Juni die Moosach zu sehen und ließ erahnen, welch belebende Wirkung das offen fließende Gewässer entfalten wird. Die Sanierung und Verlegung des  Bachbetts erfordert von Anwohner*innen, Geschäftsleuten wie Passant*innen viel Verständnis und Kompromissbereitschaft. Dass diese aufwendigen Arbeiten zusätzlich mit den Corona-bedingten Einschnitten zusammenfallen, bedeutet für den Einzelhandel und die Gastronomie eine große Belastung. Daher möchte ich ausdrücklich appellieren: Stärken Sie unsere heimische Wirtschaft, kaufen Sie bewusst „vor Ort“ oder bestellen sich Speisen. Unsere lokalen Betriebe haben es verdient, dass wir ihnen die Treue halten.

Voran geht es mit der Generalsanierung des Asamgebäudes, das voraussichtlich Mitte 2023 als Kulturzentrum und Heimat des erweiterten Stadtmuseums in Betrieb gehen wird. Mittlerweile zeigt sich das Dach in neuem Kleid mit den ziegelroten Biberschwanzschindeln. Das äußere Erscheinungsbild wird sich heuer nochmals sichtbar verändern, wenn insgesamt 300 Eichenfenster eingebaut werden. Unterdessen nehmen hinter der Fassade erste Räume Gestalt an. So ist zum Beispiel im Theatersaal die Stuckdecke wieder zu bewundern, nur die Fresken sind als Schutz der laufenden Arbeiten für den Einbau des neuen Bodens und des Orchestergrabens mit Holzbalken abgedeckt.

 

Wohnungsbau & Stadtplanung

Mit großem Engagement widmen wir uns weiterhin der Bereitstellung preisgünstiger Wohnungen. Gerade Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie machen deutlich, wie wichtig die Versorgung mit bezahlbarem, qualitativ hochwertigem Wohnraum – besonders für den sozialen Zusammenhalt – ist. Mit unserem Tochterunternehmen, der Freisinger Wohnbau GmbH & Co. KG, haben wir auch im vergangenen Jahr wieder Millionen in den Erhalt und den Ausbau unserer Gebäude gesteckt: zum Beispiel an der Waidhofener Straße und den Wohnungsanlagen am Plantagenweg. Zum sozialen Wohnungsbestand der Stadt gehört auch eine Anlage an der Oberen Pfalzgrafstraße, wo sich mehrere stark sanierungsbedürftige Mehrfamilienhäuser befinden. Unsere Überlegungen für eine ökologische und familienfreundliche Siedlung haben große Anerkennung gefunden: Im Juli 2020 wurden unsere Planung als eines von zehn Modellprojekten des Experimentellen Wohnungsbaus für klimaangepasstes und nachhaltiges Bauen in ganz Bayern ausgewählt. Schon mittendrin sind die Bauarbeiten für das Mehrgenerationenwohnen an der Katharina-Mair-Straße. Hier entstehen bis voraussichtlich 2022 insgesamt städtisch geförderte 115 Wohnungen für ältere Menschen, Studierende, Menschen mit Behinderung, Fachpersonal und ebenso einkommensschwache Haushalte. Dieses zukunftsweisende Vorhaben wird von der Regierung von Oberbayern finanziell unterstützt.

Und noch eine erfreuliche Nachricht im Herbst 2020: Wir wurden vom Bayerischen Staatsministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr als eine von nur acht Modellkommunen ausgewählt für das Projekt  „Klimagerechter Stadtbau“. Mit der Erarbeitung eines Klimaanpassungskonzepts wollen wir einen Beitrag zur einfacheren Umsetzung unserer Klimaschutzziele bei zukünftigen Bauleitplanungen sowie Stadtentwicklungs-, Freiraum- und Landschaftsplanungen leisten. Als Modellkommune werden wir bei der Erarbeitung von Stadtklimakonzepten fachlich und finanziell unterstützt, die erarbeiteten Strategien sollen dann allen bayerischen Städten und Gemeinden als übertragbare Lösungsansätze zur Verfügung gestellt werden.

 

Schulen & Kindergärten

Einen hohen Stellenwert genießt ein zeitgemäßes Bildungsangebot, in das wir kräftig investieren: Im Freisinger Norden wachsen die Gebäude für die neuen SteinPark- Schulen in die Höhe, die nach derzeitigem Stand ab September 2022 als Grund- und Mittelschule samt Dreifachturnhalle von bis zu 1.100 Kindern und Jugendlichen bevölkert wird. Gerne hätten wir mit der Nachbarschaft die Grundsteinlegung und ein Richtfest gefeiert – auch als Dankeschön, denn das Miteinander bei dieser belastenden Großbaustelle läuft reibungslos. Weitere Schulbauprojekte werden wir in Lerchenfeld (Start 2021 Erweiterung der Grundschule St. Lantbert) sowie in den nächsten Jahren in Vötting (Erweiterungsbau) und der Innenstadt (Sanierung und Umbau Grundschule St. Korbinian) in Angriff nehmen. Zusätzlich wollen wir in unserem größten Stadtteil Lerchenfeld auf dem Areal, wo die Container der einstigen provisorischen Realschule stehen, eine zweite Grundschule bauen.

Ebenso engagieren wir uns für einen zukunftsfähigen Ausbau des Kita-Angebots. In der Alleestraße wird der Kindergarten momentan erweitert und dann Platz für vier Gruppen bieten. Noch in diesem Jahr steht der Baubeginn für eine neue Tagesstätte mit Krippe und Kindergarten an der Ecke Jagd-/Moosstraße auf dem Programm. Und schließlich haben wir den Investor des neuen Wohnquartiers an der Angerstraße zum Bau einer Kindertagesstätte verpflichtet, die wir als Stadt erwerben  und betreiben werden.

 

Sportangebot für alle

Was theoretisch erarbeitet wurde, wird praktisch umgesetzt: Das gilt auch für den integrierten Sportentwicklungsplan, für dessen Realisierung ein Lenkungskreis gebildet wurde: Dieser bewertet die Handlungsempfehlungen und legt Prioritäten fest. Zusätzlich vorangetrieben wird das Thema neuerdings innerhalb der Stadtverwaltung durch eine Fachkraft, die sich ausschließlich Sportfragen widmet. So kann der organisierte Sport gefördert werden, also die Freisinger Vereine als tragende Säulen des Breitensports. Daneben gilt das Augenmerk, parallel zur laufenden Sportstättenbedarfsplanung, insbesondere dem Ausbau einer sport- und bewegungsfreundlichen Stadtinfrastruktur. Schließlich hatten sich die Freisinger*innen bei der Erstellung der Studie wohnortnahe Sportgelegenheiten gewünscht. Schon in diesem Jahr werden wir aktiv und schaffen in Attaching und am Fürstendamm die ersten beiden Bewegungsparks als Angebot für alle Generationen.

 

Kultur & Freizeit

Ein Auf und vor allem Ab prägte das Kulturleben im vergangenen Jahr. Konzerte, Theater, Kabarettabende, Ausstellungen oder mehrtägige Events wie das Uferlos- Festival mussten abgesagt werden. Wie sehr Kulturschaffende und Publikum die Begegnung vermisst haben, zeigte sich beim „Freisinger Sommer-Wunder“: Sobald es die Umstände erlaubten, stellte unser Kulturamt gemeinsam mit Stadtjugendpflege, Musikschule und der Uferlos Kultur- und Veranstaltungs GmbH an drei langen Juli- Wochenenden ein fabelhaftes Freiluftprogramm auf die Beine. Im lauschigen Amtsgerichtsgarten begeisterten die meist regionalen Künstler*innen die Gäste. Hinter diesem Angebot stand ein riesiger organisatorischer Aufwand, um die vielen Vorgaben einhalten zu können. Mit ebenso großem Einsatz wurden unsere Theaterreihen in der Luitpoldhalle und Veranstaltungen im Lindenkeller vorbereitet, die aufgrund des Infektionsgeschehens ab November nicht mehr durchgeführt werden konnten. Ähnlich erging es unserer Stadtjugendpflege, die allen Widrigkeiten zum Trotz ein Sommerferienprogramm präsentierte – und das umsichtig geplante Winterprogramm im Dezember absagen musste.

Die Stadt Freising und ihre Mitarbeiter*innen, das zu versichern ist mir ein Anliegen, sind weiterhin bereit, die Infrastruktur für die Durchführung von Kulturveranstaltungen oder Freizeitaktivitäten für Jugendliche zu schaffen. Uns ist bewusst, dass die  Situation im vergangenen Jahr sowie die unsicheren Zukunftsperspektiven nicht nur einen Verlust an schönen Momenten und Kurzweil bedeuten.

 

Haushalt 2020 & 2021

Der Überblick einiger Themen des vergangenen Jahres unterstreicht, dass sich der neu gewählte Stadtrat gemeinsam mit der Verwaltung nach Kräften bemüht hat, trotz schwieriger Vorzeichen Freisings Entwicklung als lebenswerte Stadt für alle voranzutreiben. Das stellt uns angesichts gravierender Steuerausfälle vor große Herausforderungen. So waren wir im Juni 2020 erstmals gezwungen, einen Nachtragshaushalt aufzustellen, also Korrekturen an dem ein halbes Jahr zuvor beschlossenen Etat vorzunehmen. Wichtige Steuereinnahmen fallen voraussichtlich um 27 Millionen Euro niedriger aus als ursprünglich kalkuliert. Zwar konnte dieser Fehlbetrag ausgeglichen werden, weil einige Ausgaben nicht in vollem Umfang zum Tragen kamen oder Projekte nicht im geplanten Umfang realisiert wurden. Außerdem ist noch eine große Summe an Ausgleichszahlung zu erwarten, mit welcher Bundesregierung und Freistaat Bayern die Kommunen unterstützen wollen und von der auch wir erheblich profitieren werden. Gleichwohl waren bei der Haushaltsaufstellung 2021 Einschnitte unvermeidlich. Dass in dieser schwierigen Situation der Stadtrat das Zahlenwerk mit 129 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 131 Millionen im Vermögenshaushalt einstimmig beschlossen hat, zeugt vom Zusammenhalt des Gremiums in dieser schwierigen Zeit.

 

Gemeinsam & solidarisch

Diesen Zusammenhalt brauchen wir auch jetzt mehr denn je in unserer Gesellschaft. Bewahren wir aus Rücksichtnahme Abstand und halten uns an die Regeln – auch und gerade aus Respekt gegenüber den Menschen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, in der Behindertenhilfe, Kinderbetreuung, in Schulen, als Verkäufer*innen im Einzelhandel, im Transportwesen oder bei Polizei und Rettungsdiensten tätig sind. Ihnen und allen, die sich gegen diese Pandemie stemmen, gilt mein Dank. Herzlich fühle ich mit allen, die Angehörige, Freundinnen und Freunde verloren haben, die erkrankt sind und die mit Sorge auf die Zukunft blicken.

Auch wenn im vergangenen Jahr alles anders war und die kommende Zeit ungewiss ist, wünsche ich uns, dass wir die Zuversicht nicht verlieren. Bleiben Sie gesund!“