Oberbürgermeister: Der Wahlkampf kann beginnen

von Sebastian Beck, 01. September 2011

Nur eines scheint sicher: Der künftige Freisinger Oberbürgermeister muss im März nächsten Jahres in einer Stichwahl ermittelt werden. CSU, SPD, Grüne und Freie Wähler haben vier aussichtsreiche Kandidaten ins Rennen geschickt. Und auch erste Schwerpunkte im anstehenden Wahlkampf kristallisieren sich heraus.

Es sind die kleinen Dinge, die zeigen, dass langsam aber sicher eine Ära zu Ende geht. Zum letzten Mal wird Dieter Thalhammer in diesem Jahr das Volksfest eröffnen und das erste Fass anzapfen. Dabei werden einige der gekürten OB-Kandidaten um ihn herumstehen. In der Hoffnung, dass sie im nächsten Jahr den Wechsel in das Fass treiben dürfen. Traditionell ist das Volksfest der erste wichtige Termin für einen anstehenden Wahlkampf in Freising. Und das nicht nur, um sich auf das Anstich-Foto zu drängen. Das Volksfest bietet beste Gelegenheit, mit potentiellen Wählern aus allen Altersschichten ins Gespräch zu kommen. Gesprächsbedarf dürfte es aber auch noch intern bei der ein oder anderen Partei geben.
Die SPD und die Freien Wähler haben ihre Kandidaten recht geräuschlos auf den Weg gebracht. Eva Bönig und Benno Zierer hatten bei ihren Nominierungsveranstaltungen keine Gegenkandidaten. Anders war die Lage bei den Grünen und vor allem bei der CSU. Bei den „Schwarzen“ hat sich Bürgermeister Rudolf Schwaiger gegen den Fraktionsvorsitzenden Tobias Eschenbacher durchgesetzt. 124 zu 95 Stimmen ging die Wahl bei der aufwendig inszenierten Mitgliederversammlung in der Luitpoldanlage aus. Die von der CSU erhoffte Geschlossenheit hat sich hinterher nicht eingestellt, ganz im Gegenteil.
Anhänger beider Kandidaten gingen auch in der Öffentlichkeit aufeinander los. Teile der CSU-Stadtratsfraktion kritisierten Schwaigers Aussage, wonach für ihn die Westtangente Priorität vor einer Moosachöffnung habe. Krisensitzungen hinter verschlossenen Türen fanden statt, ob dadurch Einigkeit hergestellt werden konnte, ist fraglich. Vor allem in der Fraktion mit dem Vorsitzenden Eschenbacher und dem Mitglied Schwaiger gilt die Stimmung als angespannt. Auch halten sich Gerüchte über eine eigene Kandidatur Eschenbachs als unabhängiger Kandidat hartnäckig.
Zu einer vielzitierten „Kampfabstimmung“ kam es auch bei den Grünen. Im Vorfeld war von bis zu vier möglichen Bewerber die Rede, bei der Wahl Ende Juli stellten sich schließlich Fraktionssprecher Jürgen Maguhn und der frühere langjährige Stadtrat Karl-Sebastian Habermeyer zur Wahl. 24 der anwesenden Wahlberechtigten votierten schließlich für Habermeyer, 13 für Maguhn. Auch bei den Grünen wird die Frage sein, inwiefern sich die Maguhn-Anhänger im Wahlkampf hinter den Kandidaten Habermeyer stellen.
Bei diesen Wahlabenden der Parteien wurde auch einiges zu den Zielen der Kandidaten gesagt, was darauf hindeutet, welche Themen den Wahlkampf bestimmen dürften. Rein inhaltlich sind die Kandidaten in einigen Fragen gar nicht soweit voneinander entfernt, unterscheiden sich aber im Detail: So sind alle gegen eine dritte Startbahn. Rudolf Schwaiger von der CSU betonte allerdings, Freising brauche auch einen Plan B, um im Fall des Baus der Bahn mit dem Flughafen und dem Freistaat zu verhandeln und das beste für Freising herauszuholen. Das sehen viele der anderen Kandidaten nicht so, allen voran Habermeyer von den Grünen. Dieser hat auch eine andere Meinung in Sachen Westtangente und glaubt nicht, dass diese Verkehrsprobleme Freisings löse. Zumal es sich bei der Tangente eher um eine Straße handle, die dem Flughafen diene. Für Schwaiger dagegen hat die Westtangente eine hohe Priorität.
Ein zentrales Thema des Wahlkampfs dürfte auch die angespannte Situation des Stadthaushaltes mit seiner hohen Schuldenlast werden, sowie der Wunsch vieler Freisinger nach einem Hallenbad und einem überdachten Eisstadion sowie die Aufwertung der Innenstadt.
Auch die Einbindung der Bürger in Entscheidungen, das Ehrenamt, Politik für Kinder und Jugendliche, aber auch Senioren, wurde von den Kandidaten immer wieder ins Spiel gebracht.
Was im Wahlkampf 2011/2012 neu sein dürfte: Neben den klassischen Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen werden die Kandidaten gerade bei jüngeren Wählern im Internet für sich Werbung machen. So sind alle vier inzwischen Mitglied im Sozialnetzwerk Facebook. Spannend bleibt auch die Frage, ob es bei einem Vierer-Rennen bleibt. Weitere Kandidaten haben noch bis Januar Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen.
Der FINK berichtet in den nächsten Ausgaben weiter ausführlich über die Kandidaten und die Themen des Wahlkampfs.